Man erinnert sich: Der Fall der Berliner Mauer und der Zusammenbruch des Kommunismus in Europa sollte kurzfristig zum Niedergang des demokratischen Sozialismus führen. Die Rechnung ging nicht auf: Ende der neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts regierte die demokratische Linke in der Mehrheit der damaligen EU-Staaten. Etwas später verkündeten Professoren, Journalisten und viele Politiker das Ende des Wohlfahrtsmodells. Mit dem prophezeiten Ende der Umverteilungspolitik sollte die Sozialdemokratie dem Untergang geweiht sein. Der Siegeszug des Kapitalismus und der entfesselten Globalisierung brachte den Rechtsparteien fast überall Aufwind. Die Liberalisierungswelle rollte über Europa und die Welt hinweg. Die negativen EU-Referenden in Frankreich und den Niederlanden waren ein erstes Indiz für die wachsende Unsicherheit in breiten Kreisen der Bevölkerung. Die Deregulierungspolitik der Europäischen Kommission und der konservativ-liberalen Mehrheit im Europarlament und im Ministerrat geht nicht auf. Die Strategie der Neuen Mitte oder des dritten Weges à la Blair und Schröder stösst ebenfalls schnell auf ihre Grenzen. Während in den letzten Monaten die internationalen Medien nicht müde wurden, einen politischen Rechtsruck auszumachen, bringt die globale Finanzkrise die globale Infragestellung der liberalen Marktwirtschaft.
Weiterlesen ‚Die Sozialdemokratie, eine Idee auf dem Vormarsch‘
Alex Bodry 